USA bans TikTok
Gesetz wird von Präsident Biden unterzeichnet: TikTok droht in den USA mit dem Aus
Der „TikTok USA Ban“, der vor kurzem ins Leben gerufen wurde, hat sowohl im technologischen als auch im politischen Bereich der USA große Auswirkungen gehabt. ByteDance, das chinesische Mutterunternehmen von TikTok, hat durch dieses kontroverse Gesetz, das von Präsident Joe Biden unterzeichnet wurde, ein Jahr Zeit, um seine Anteile an der Plattform zu verkaufen. Eine landesweite Verbot der App droht sonst.
Politische und rechtliche Entwicklungen
Die Einbindung des TikTok-Verbots in ein breiteres Gesetzespaket mit Unterstützungsmaßnahmen für Israel, die Ukraine und Taiwan verdeutlicht die strategische Bedeutung, die den USA dieser Maßnahme zukommt. Der Druck der USA auf TikTok zeigt eine größere Konfrontation mit China in Bezug auf die globale Technologieherrschaft. Eine umfassendere Strategie zur stärkeren Regulierung chinesischer Technologieunternehmen, die auf dem amerikanischen Markt tätig sind, ist Gegenstand der Entscheidung.
Auswirkungen auf die Wirtschaft und das Sozialleben
TikTok wird von rund 170 Millionen Amerikanern, also etwa der Hälfte der Bevölkerung, verwendet. Eine große Anzahl von jungen Leuten bezieht sich auf TikTok, was die bedeutende soziale und kulturelle Bedeutung der App betont. Daher könnte ein Verbot nicht nur große wirtschaftliche Auswirkungen auf ByteDance haben, sondern auch einen grundlegenden Wandel in der Kommunikation, im Nachrichtenkonsum und in der Ausdrucksweise von Millionen von Amerikanern bewirken.
Rechtliche Schwierigkeiten und Vorhersagen in der Zukunft
TikTok hat bekannt gegeben, dass es vor Gericht gegen das Gesetz kämpfen wird. Es behauptet, dass das Verbot eine unzulässige Einschränkung der Redefreiheit darstellt. Die Plattform macht geltend, dass ihnen die Tatsachen und die Verfassung Recht verschaffen würden. Juristische Fachleute sagen voraus, dass lange Prozesse stattfinden könnten, die potenziell zum Obersten Gerichtshof der USA führen könnten. Möglicherweise haben diese rechtlichen Streitigkeiten Auswirkungen nicht nur auf TikToks Zukunft, sondern auch auf die Behandlung von ausländischen Technologieunternehmen in den USA.
Kritik und Verteidigung des Gesetzes Die Gesetzesvorlage hat gleichermaßen Widerstand und Zustimmung ausgelöst. Um die nationale Sicherheit zu gewährleisten und den Einfluss fremder Mächte auf die amerikanische Demokratie einzuschränken, behaupten Befürworter, dass dies erforderlich sei. Im Gegensatz dazu betrachten Kritiker dies als einen gefährlichen Präzedenzfall für Zensur und eine Verletzung der Meinungsfreiheit. Sie setzen sich für eine breitere Datenschutzgesetzgebung ein, die sämtliche technologischen Interaktionen umfasst und nicht nur bestimmte Unternehmen ausgrenzt.
